News Familienrecht

Fiktive Unterhaltsberechnung: Nicht in Anspruch genommene Vermögensansprüche und Kindesunterhalt

Wer einem minderjährigen Kind Unterhalt schuldet, ist gesteigert unterhaltspflichtig. Er hat mehr
oder weniger alles zu unternehmen, um den Unterhalt zahlen zu können. Was aber gilt, wenn
gegen diese Pflicht verstoßen wird? Zu dieser Frage hat der Bundesgerichtshof (BGH) Stellung
genommen.
Ein V...
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Eingestellt am 31.03.2013 von M. Vogel

Einsparungen bei Kindesunterhalt: Wechsel von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung nur bei Leistungsgerechtigkeit

Nach der Scheidung können bisher privat versicherte Kinder unter Umständen in der gesetzlichen
Krankenversicherung mitversichert werden. Fraglich ist aber, ob dies Pflicht ist, wenn der
Unterhaltspflichtige dies verlangt, um Kosten zu sparen.
Diesen Fall hatte das Oberlandesgericht Frankfurt zu e...
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Eingestellt am 31.03.2013 von M. Vogel

Tante als Bezugsperson: Umgangsrecht nur bei bestehender Verantwortung und enger Bindung

Neben Eltern, Großeltern und Geschwistern können andere Personen, die für ein Kind
tatsächliche Verantwortung tragen oder früher getragen haben, ein entsprechendes Umgangsrecht
verlangen.
Eine Tante passte an Wochenenden auf ihre damals 7,5 Monate alte Nichte auf. Als der
Kindesvater, der Bruder der...
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Eingestellt am 01.02.2013 von M. Vogel

Abwesenheit im Scheidungsverfahren: Nur in Ausnahmefällen kann von Anhörung beider Ehepartner abgesehen werden

Scheidungsverfahren verlaufen selten in ruhigen Bahnen, aber in welchen Fällen kann von der
Anhörung einer der beiden Ehegatten vor der Scheidung abgesehen werden?
Nach gerichtlichen Auseinandersetzungen zur Zuweisung der Ehewohnung und zum
Trennungsunterhalt kam es zur Verzögerung des Scheidungsver...
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Eingestellt am 01.02.2013 von M. Vogel

Rom-III-Verordnung: Anwendbarkeit deutschen Rechts bei Scheidung von Ausländern in Deutschland

Ausländische Ehegatten, die dieselbe ausländische Staatsangehörigkeit haben, werden
grundsätzlich nach deutschem Recht geschieden, wenn sie in Deutschland ihren gewöhnlichen
Aufenthalt haben.
Beide Ehegatten sind Italiener und leben in Deutschland. Nach der Trennung leiteten sie das
gerichtliche Ver...
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Eingestellt am 01.02.2013 von M. Vogel

Adoption beeinflusst Ehegattenunterhalt: Adoptiertes Kind ist wie ein in der neuen Lebensgemeinschaft zu behandeln

Vorrangig ist Unterhalt für die minderjährigen Kinder zu zahlen, nachrangig für den Ehegatten.
Je mehr Kinder unterhaltsberechtigt sind, desto weniger bleibt für den Ehegatten. Ob dies auch
gilt, wenn die Unterhaltspflicht für das Kind der neuen Partnerin entsteht, das der
unterhaltspflichtige Mann ...
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Eingestellt am 01.02.2013 von M. Vogel

Kindesunterhalt und Studium: Bildungsdarlehen und BAföG-Darlehen stehen einander im Unterhaltsrecht nicht gleich

Entfällt die Möglichkeit, BAföG-Leistungen in Anspruch zu nehmen, ist der
Unterhaltsberechtigte nicht verpflichtet, stattdessen ein Bildungsdarlehen in Anspruch zu
nehmen.
Eine 25-Jährige entschloss sich nach dem Bachelorstudium zum darauf aufbauenden
Masterstudium. Ihren Vater nahm sie auf Zahlung ...
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Eingestellt am 01.02.2013 von M. Vogel

Einschränkungen bei Übertragung von Familienvermögen

Bei Übergabeverträgen wird u.a. das Ziel verfolgt, den Familienbesitz dauerhaft zu erhalten.
Dazu übernimmt ihn in der Regel eines der Kinder. Fraglich ist, wie zugunsten der Familie
verhindert werden kann, dass der Übernehmer den Besitz wieder verliert.
Einen solchen Fall hatte der Bundesgerichtsho...
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Eingestellt am 18.01.2013 von M. Vogel

Korrektur eines Versorgungsausgleichs: Versorgungsanwartschaften zeitnah prüfen

Im Rahmen einer Scheidung sind auch Fragebögen zum Versorgungsausgleich auszufüllen.
Dabei werden Anrechte gelegentlich vergessen oder sogar verheimlicht. Was gilt, wenn Jahre
nach der Scheidung herauskommt, dass die Angaben unvollständig waren?
In einem gerichtlichen Verfahren versuchte ein Ehegatt...
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Eingestellt am 18.01.2013 von M. Vogel

Unterhalt für Erwachsene: Wann elterliche Unterstützung erneut verlangt werden darf

Eltern sind verpflichtet, für ihre Kinder Unterhalt zu zahlen, bis diese wirtschaftlich selbständig
sind. Dann haben sie ihre Unterhaltspflicht erfüllt. Wie aber sieht es aus, wenn das Kind seine
bereits erlangte wirtschaftliche Selbständigkeit verliert und wieder bedürftig wird?
Mit dieser Frage ha...
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Eingestellt am 13.01.2013 von M. Vogel

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