News Familienrecht

Kindesunterhalt und -förderung: Reit- und Klavierunterricht nicht selbstverständlich

Jeder wünscht die optimale Förderung seiner Kinder. Bei Trennung und Scheidung stellt sich
dennoch plötzlich die Frage, wer die damit verbundenen Kosten zu tragen hat. Beantworten
musste sie kürzlich das Oberlandesgericht Hamm (OLG).

Der Kindesvater musste für das bei der Mutter lebende Kind Unterh...
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Eingestellt am 13.01.2013 von M. Vogel

Anrechnung fiktiver Einkünfte beim Unterhalt- fehlende Leistungsfähigkeit

Ein Vater zahlte keinen Unterhalt für sein Kind, weil er keine Einkünfte hatte. Entgegengehalten
wurde ihm, dass er dennoch in der Lage sei, einer Beschäftigung nachzugehen, somit Einkünfte
zu erzielen und Unterhalt zu zahlen.
Das Bundesverfassungsgericht erklärte es für prinzipiell zulässig, fik...
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Eingestellt am 30.12.2012 von M. Vogel

Schwarzarbeit und Unterhalt: Einnahmen aus illegaler Beschäftigung können als fiktives Nettoeinkommen behandelt werden

Schwarzarbeit ist verboten. Andererseits stellt sich die Frage, ob trotz des gesetzlichen Verbots
tatsächlich erzielte Einkünfte aus Schwarzarbeit bei der Bestimmung des zu zahlenden Unterhalts
berücksichtigt werden können.
Mit dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht Brandenburg zu beschäftige...
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Eingestellt am 09.12.2012 von M. Vogel

Unterhaltsvorschuß nach anonymer Samenspende: Kein Leistungsanspruch nach dem Unterhaltsvorschußgesetz

Alleinerziehende können nach Maßgabe des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG)
öffentliche Leistungen in Anspruch nehmen. Meist geht es um die Fälle, in denen nach der
Trennung der andere Elternteil keinen Unterhalt zahlt. Was aber ist, wenn das Kind mittels
anonymer Samenspende gezeugt wurde? Diese Fra...
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Eingestellt am 09.12.2012 von M. Vogel

Betreuungsunterhalt bei Aus-, Fort- und Weiterbildung

Kann eine in der Ehezeit begonnene Aus- oder Fortbildung bzw. sonstige Qualifizierung nach der
Scheidung einen Anspruch auf Betreuungsunterhalt begründen?
Nach der Scheidung blieb die zehnjährige Tochter bei der Mutter. Der Mann wollte keinen
Unterhalt mehr zahlen. Er war der Meinung, die Frau könne...
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Eingestellt am 04.12.2012 von M. Vogel

Ausbildungsunterhalt auch bei langjähriger Wartezeit

Für ein Studium besteht grundsätzlich ein Unterhaltsanspruch gegen die Eltern. Was aber gilt,
wenn das Studium erst Jahre nach dem Abitur begonnen wird?
Eine Tochter verlangte von ihrem Vater Unterhalt für ihr Studium. Nach dem Abitur mit einem
Notendurchschnitt von 2,6 wollte sie Zahnmedizin studie...
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Eingestellt am 04.12.2012 von M. Vogel

Elternunterhalt - Schonvermögen

Es kommt immer häufiger vor, dass erwachsene Kinder von der öffentlichen Hand auf Unterhalt
für ihre Eltern in Anspruch genommen werden ( Elternunterhalt ). Sie sehen deshalb die für das eigene Alter zurückgelegten Ersparnisse schwinden und sorgen sich. Mit der Frage, in welchem Maß diese
Sorge bere...
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Eingestellt am 04.12.2012 von M. Vogel

Strafrechtliche Folgen: Gerichtliche Anordnung zum Gewaltschutzgesetz erst mit Zustellung wirksam

Häusliche Gewalt kann unter anderem mit Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz geahndet
werden. Dies geschieht, indem das Gericht eine Anordnung darüber erlässt, dass sich der Täter
vom Opfer und dessen Wohnung fernzuhalten hat, und es ihm untersagt, mit ihm in Kontakt zu
treten. Wer gegen eine so...
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Eingestellt am 08.11.2012 von M. Vogel

Unterhalt: Auslandsverwendungszuschlag als Einkommen im Unterhaltsrecht

Jede Form von Einkommen ist bei der Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen. Nicht alle
Formen von Einkommen sind aber gleich. Manche haben nicht nur Vergütungscharakter. Das
kann zu berücksichtigen sein. Für das Unterhaltsrecht gilt also: Einkommen ist nicht gleich
Einkommen.
Im entschiedenen F...
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Eingestellt am 08.11.2012 von M. Vogel

Gesamtschuldnerausgleich: Gemeinsame Schulden bei getrenntlebenden Ehegatten

Ehegatten gehen gemeinsam Verbindlichkeiten ein, zum Beispiel wenn sie ein Haus oder eine
Wohnung kaufen, in der sie dann gemeinsam leben. Zahlt nur einer der Ehegatten die
monatlichen Darlehensraten, kann er in intakter Ehe nicht plötzlich vom Partner verlangen, dass
dieser ihm die Hälfte erstat...
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Eingestellt am 08.11.2012 von M. Vogel

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