Die 36-jährige Klägerin ist psychisch behindert. Sie arbeitete in einem geschützten Bereich und wurde arbeitslos. Das Jobcenter hatte Kenntnis von der Behinderung. Die Klägerin wurde mehrfach, achtmal, in 5 Monaten zu Meldeterminen in das Jobcenter geladen, zu denen sie nicht erschien. Das Jobcenter verhängte daraufhin Sanktionen, jeweils eine Minderung der Regelleistung um 10% für 3 Monate.

Das Sozialgericht Dresden hatte alle 8 Sanktionsbescheide aufgehoben.

Die Meldeaufforderungen waren nach Auffassung des Gerichts unverhältnismäßig. Die Klägerin hatte offenkundig einen besonderen Betreuungs- und Unterstütungsbedarf.

Das Vorgehen der Beklagten ließ jedes einzelfallbezogene Konflikt – und Krisenmanagement vermissen und die wiederholte Verhängung von Sanktionen sei daher rechtswidrig.

Urteil des SG Dresden, AZ S 12 AS 3729/13