News Sozialrecht

Sturz in Kantine einer Reha-Klinik kein Arbeitsunfall

Der Fall: Ein Versicherter befand sich in einer Rehabilitationsklinik der Berufsgenossenschaft. Er begab sich in die Kantine zur Nahrungsaufnahme und stürzte dort aus seinem Elektrorollstuhl. Er verletzte sich und erlitt eine Sprunggelenksfraktur.

Er stellte den Antrag, diesen Unfall als Arbeitsun...
Weiterlesen...

Eingestellt am 14.03.2016 von D. Köhn-Huck

Anspruch auf höhenverstellbaren Schreibtisch bei Wirbelsäulenschaden gegen Rentenversicherungsträger

Der Fall: Ein 1,96 m großer Versicherter litt unter degenerativen Veränderungen im Bereich der gesamten Wirbelsäule. Entsprechend der betriebsärztlichen Stellungnahme benötigte er aus gesundheitlichen Gründen einen mehrfach täglich höhenverstellbaren Schreibtisch.
Der Arbeitgeber lehnte eine Beteil...
Weiterlesen...

Eingestellt am 10.03.2016 von D. Köhn-Huck

Kostenübernahme Bypass-OP bei Adipositas durch Krankenkasse

Der Fall:
Eine gesetzlich krankenversicherte Frau wog bei einer Körpergröße von 1,69 m 124 kg. Dies entspricht einem Body-Mass-Index von 43,4. Das Normalgewicht liegt bei einem BMI zwischen 18,5 und 42,99. Die bereits seit den Jugendtagen übergewichtige Frau führte immer wieder Diäten durch, nahm E...

Eingestellt am 29.02.2016 von D. Köhn-Huck

„Lärmschwerhörigkeit“ als Berufskrankheit nicht durch gewöhnliche Belastung im Großraumbüro

Der Fall: Ein 48 Jahre alter Ingenieur erkrankte an einem Tinnitus und an einer leichten Hörminderung im Hochtonbereich an beiden Ohren. Zuvor war er 15 Jahre in einem Großraumbüro bei der Robert Bosch GmbH beschäftigt. Er stellte den Antrag, die Lärmschwerhörigkeit als Berufskrankheit anzuerkennen....

Eingestellt am 26.02.2016 von D. Köhn-Huck

Keine Sperre Arbeitslosengeld bei Wechsel in befristetes Arbeitsverhältnis

Der Fall:

Ein Maurer war bei einem ca. 50 km von seinem Heimatort entfernten Arbeitgeber beschäftigt. Er kündigte das Arbeitsverhältnis zugunsten einer Beschäftigung nahe seines Wohnortes. Das Arbeitsverhältnis war von Anfang an auf 2 Monate befristet und wurde nicht verlängert. Der Maurer beantrag...
Weiterlesen...

Eingestellt am 22.02.2016 von D. Köhn-Huck

Keine Erstattung der Fahrten zum Kindergarten durch das Jobcenter

Der Fall: Das 3-jährige Kind einer Leistungsbezieherin wurde von dieser nicht in einen Kindergarten in der Nähe der Wohnung, sondern einem anderen Mainzer Stadtteil gebracht. Um den Kindergarten zu erreichen, war täglich eine Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln erforderlich. Die Leistungsbeziehe...

Eingestellt am 12.02.2016 von D. Köhn-Huck

Anerkennung als Wegeunfall auch auf Abwegen

Der Fall: Ein angestellter Lagerist, wohnhaft in Frankfurt am Main, der ursprünglich in Eschborn tätig war, sollte im Januar 2011 zeitweise in einem Lager bei Mainz eingesetzt werden.
Der Dienst sollte 17:45 Uhr beginnen. Der Mann begab sich auf den Weg zur Arbeit und musste aufgrund eines Staus ei...

Eingestellt am 14.09.2015 von D. Köhn-Huck

Russische Renten bei Sozialhilfe anzurechnen

Der Fall: Die verheirateten Leistungsbezieher von Sozialhilfe beziehen beide eine russische Altersrente in Höhe von 660 €, eine DEMO – Rente in Höhe von 37 €, eine Invalidenrente in Höhe von 428 € und einen Zuschlag zur Altersrente in Höhe von 50 € nach russischem Recht. Die DEMO - Rente, die Invali...

Eingestellt am 11.09.2015 von D. Köhn-Huck

Kein Anspruch des Vermieters gegen das Jobcenter

Der Fall: Ein Vermieter hatte mit einem Leistungsbezieher des Jobcenters einen Mietvertrag geschlossen. Im Mietvertrag wurde vereinbart, dass der Mieter das Jobcenter anweist, die Miete direkt an den Vermieter zu zahlen.

Anfangs hatte der Mieter die direkte Zahlung der Miete an den Vermieter veranl...
Weiterlesen...

Eingestellt am 04.09.2015 von D. Köhn-Huck

Vorzeitiger Rentenbeginn bei Hartz IV-Bezug

Der Fall: Der Kläger und seine Ehefrau erhielten als Bedarfsgemeinschaft Leistungen nach dem SGB II vom beklagten Jobcenter. Eine Vermittlung des Klägers in Arbeit scheiterte mehrere Jahre. Der im März 1950 geborene Kläger wurde daraufhin im September 2012 vom Jobcenter aufgefordert, einen Antrag au...
Weiterlesen...

Eingestellt am 20.08.2015 von D. Köhn-Huck

Seite: erste 1 2 3 4 5 6 7 8 9 letzte