News Familienrecht

Neue Familie: Elterngeld reduziert zu zahlenden Unterhalt

Verringert sich die Unterhaltshöhe, wenn der Unternhaltspflichtige ein weiteres Kind bekommt und sich für die Elternzeit entscheidet ?

Antwort von Rechtsanwalt Martin Vogel, Fachanwalt für Familienrecht, Schwerin

Wie viel Unterhalt zu zahlen ist richtet sich nach dem Einkommen der Unterhaltspfli...
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Eingestellt am 13.09.2017 von M. Vogel

Ehewohnung bei Trennung: Keine Nutzungsentschädigung ohne Unterhaltszahlung

Bei der Trennung eines Ehepaares ist es üblich, dass ein Ehepartner in der bisherigen gemeinsamen Wohnung wohnen bleibt und der andere Ehepartner auszieht. Der Partner der die Wohnung verlassen hat, besitzt einen Anspruch vom anderen Nutzungsentgelt zu verlangen. Dies ist der Fall da der eine Ehepar...
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Eingestellt am 07.09.2017 von M. Vogel

Darf ein Elternteil dem getrennt lebenden Elternteil eine Reise in die Türkei mit einem gemeinsamen Kind untersagen?

Mit dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht Frankfurt zu befassen.

Der Fall:

Die getrennt lebende Ehefrau wollte mit dem gemeinsamen achtjährigen Sohn eine Reise in die Türkei unternehmen. Der Vater hielt dies für zu gefährlich und untersagte dies. Da die Mutter trotzdem fahren wollte, beant...
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Eingestellt am 03.12.2016 von M. Vogel

Was passiert mit dem Familienauto nach der Trennung?

Mit dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht Koblenz zu befassen.

Der Fall:

Der Ehemann erwarb während noch intakte Ehe einen PKW der Marke Ford Galaxy unstreitig zu alleinigem Eigentum. Während intakter Ehe wurde das Fahrzeug überwiegend von der Ehefrau genutzt, weil sich der Ehemann teilwei...


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Eingestellt am 03.12.2016 von M. Vogel

Trennungsunterhalt - Erwerbsobliegenheit während des Trennungsjahres

Grundsatz: Der in der Ehe nicht erwerbstätige Ehegatte muss auch grundsätzlich während des Trennungsjahres keine Erwerbstätigkeit aufnehmen. Das Oberlandesgericht Koblenz hat eine Entscheidung eines Amtsgerichts bestätigt, wonach Trennungsunterhalt nur für sechs Monate zu zahlen war, wenn auch in de...
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Eingestellt am 25.06.2016 von M. Vogel

Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes bei hinausgeschobenem Ausbildungsbeginn

Der Fall:

Die 27-jährige Tochter begehrt Unterhalt von ihrem Vater und zwar zunächst Auskunft über die Höhe von dessen Einkommen. Mit 20 Jahren hat sie die Schule mit dem Realschulabschluss abgeschlossen. Danach gebar sie insgesamt vier Kinder und begann im Alter von 27 Jahren eine Ausbildung. Sie...
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Eingestellt am 18.08.2015 von M. Vogel

Unterhalt für volljähriges Kind - Eltern können Naturalunterhalt in der elterlichen Wohnung festlegen

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht in Schwerin, Rechtsanwalt Martin Vogel macht auf eine interessante Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe aufmerksam:

Eine 18-jährige Schülerin wohnte zunächst in der elterlichen Wohnung und nahm sodann mit ihrem Freund eine eigene Wohnung. Sie b...
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Eingestellt am 05.07.2015 von M. Vogel

Übernahme von Kinderbetreuungskosten durch den Arbeitgeber

Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Kinderbetreuungskosten erstatten.

Rechtsgrundlage ist § 3 EsTG:
"§ 3 [Steuerfreie Einnahmen]
Steuerfrei sind

33.zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn erbrachte Leistungen des Arbeitgebers zur Unterbringung und Betreu...
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Eingestellt am 18.06.2015 von M. Vogel

Schmerzensgeld bei Umgangsverweigerung

Es kommt vor, dass der Elternteil, bei dem ein oder mehrere Kinder leben Umgang verweigert. Besteht ein gerichtlicher Beschluss oder ein gerichtlicher Vergleich mit dem Umgang und Umgangszeiten festgesetzt worden sind, kommt es trotzdem häufig nicht zu Umgängen, weil der betreuende Elternteil diesen...
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Eingestellt am 17.06.2015 von M. Vogel

Gesteigerte Erwerbsobliegenheit gegenüber volljährigen Kindern

§ 1603 Abs. 2 BGB bestimmt, dass Eltern gegenüber Ihren minderjährigen und diesen gleichgestellten Kindern eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit haben. Gleichgestellt sind Kinder, die sich in einer allgemeinen Schulausbildung befinden. Das Oberlandesgericht Hamm hat hierzu entschieden, dass Eltern e...
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Eingestellt am 22.05.2015 von M. Vogel

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